1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand

  1. Die uns erteilten Aufträge für Hosting-Leistungen werden nur zu unseren nachstehenden Sonderbedingungen ausgeführt. Mit Abschluss des Vertrages erkennt unser Kunde unsere Sonderbedingungen an. Abweichungen bedürfen unserer ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung.
  2. Unsere Sonderbedingungen gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer ist.
  3. Die Sonderbedingungen betreffen unsere Leistungen im Zusammenhang mit der Registrierung von Domainnamen, der Vermittlung von Anmeldungen der Internetpräsenz des Kunden bei Suchmaschinen (Online-Suchdiensten von Internet-Inhalten).
  4. Ergänzend gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und unseren Sonderbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Sonderbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistungen vorbehaltlos ausführen.
  5. Unsere Sonderbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen worden ist, sofern sie nur dem Kunden im Zusammenhang mit einem zwischen ihm und uns bereits getätigtem Geschäft zugegangen sind oder auf sie Bezug genommen wurde.
  6. Änderungen dieser Sonderbedingungen werden dem Auftraggeber schriftlich, per Telefax oder per E-Mail von uns mitgeteilt. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Auftraggeber im Falle der Änderung der Sonderbedingungen noch gesondert hingewiesen.

2. Allgemeine Hosting-Bestimmungen

  1. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains („Domainendungen“) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level-Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt.
  2. Wir schulden nur die Vermittlung der gewünschten Domain, soweit der Vertragsgegenstand die Registrierung bestimmter Domainnamen ist. Von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens darf der Kunde deshalb erst dann ausgehen, wenn dieser durch uns bestätigt ist.
  3. Wir haben auf die Domainvergabe keinen Einfluss. Eine Haftung und/oder Gewährleistung für die tatsächliche Zuteilung der bestellten Domainnamen ist deshalb ausgeschlossen.
  4. Wir verfügen nicht über ein eigenes Rechenzentrum, sondern nutzen die Rechenzentren externer Anbieter für unsere Leistungen. Diese externen Anbieter gewährleisten im Jahresmittel eine Netzwerkverfügbarkeit von in der Regel 99%. Wir können daher nur die von dem jeweiligen externen Anbieter gewährleistete Netzwerkverfügbarkeit gewährleisten, die 99% im Jahresmittel beträgt, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
  5. Wünscht der Kunde eine Anmeldung seiner Internetpräsenz bei einer oder mehreren Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten), so schulden wir auch hier nur die Vermittlung. Über die Aufnahme in die Suchmaschine und den Zeitpunkt entscheidet allein der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine.
  6. Die Rechenzentren der von uns beauftragten Anbieter unterliegen technischen Limitationen, die in den System Policies der jeweiligen Anbieter geregelt sind. Diese technischen Limitationen müssen von uns akzeptiert werden und werden daher auch im Verhältnis zwischen uns und dem Kunden Vertragsgegenstand und können bei den jeweiligen Anbietern, wie im Vertrag zwischen uns und dem Kunden angegeben, eingesehen und angefordert werden .
  7. Technische Supportleistungen sind nicht Gegenstand unserer Angebote. Sofern der Kunde technische Supportleistungen wünschen sollte, bedürfen diese eines gesonderten Vertrages und einer gesonderten Berechnung.
  8. Soweit der Kunde Daten an uns übermittelt oder übermitteln lässt, stellt der Kunde in eigener Verantwortung Sicherheitskopien her. Soweit dies im jeweiligen Angebot ausdrücklich enthalten ist, werden die Server regelmäßig gesichert. Für den Fall eines dennoch auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.
  9. Der Kunde ist verpflichtet, vor jeder eigenen oder in Auftrag gegebenen Änderung eine vollständige Datensicherung durchzuführen.
  10. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung der Nutzerkennung und des Passwortes resultiert. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist, hat er uns hiervon unverzüglich zu informieren. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von uns nutzen, haftet der Kunde uns gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Im Verdachtsfall hat der Kunde deshalb die Möglichkeit, von uns ein neues Kennwort anzufordern.

3. Besondere Hosting-Bestimmungen

  1. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen und seine Anschrift darzustellen. Darüber hinausgehende Pflichten können sich aus den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes sowie des Telemediengesetzes ergeben. Der Kunde verpflichtet sich, diese Verpflichtungen in eigener Verantwortung zu überprüfen und zu erfüllen.
  2. Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen von erotischen, pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. Wir sind berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass gegen diese Verpflichtung verstoßen wurde. Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen. Das gilt auch für den Fall, dass ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Wir sind nicht verpflichtet, die Inhalte unseres Kunden zu überprüfen. Die vorgenannten Verpflichtungen des Kunden gelten auch für die von ihm verwendeten Domainnamen sowie für Hyperlinks des Kunden auf derartige Inhalte Dritter.
  3. Das Versenden von Spam-Mails von den von uns zur Nutzung des Kunden überlassenen Servern ist untersagt. Dies umfasst insbesondere das Versenden unzulässiger, unverlangter Werbung an Dritte. Bei dem Versenden von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern. Bei Nichtbeachtung sind wir berechtigt den Zugriff zu sperren.
  4. Verstöße des Kunden gegen die vorstehenden Verpflichtungen berechtigen uns unbeschadet anderer Kündigungsgründe zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses.

4. Haftung

  1. Hinsichtlich der Beschränkung unserer Haftung sind die Grundsätze unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dieser Sonderbedingungen maßgebend.
  2. Unsere Haftung für ein Verschulden bei der Auswahl von Fremdbetrieben und Unterauftragnehmern ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt dann nicht, wenn wir die uns obliegenden Sorgfaltspflichten bei der Auswahl dieser Fremdbetriebe und Unterauftragnehmer verletzt haben sollten.
  3. Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internets, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, übernehmen wir keine Haftung.
  4. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, max. auf 100 % der jährlichen Produktmiete.
  5. Verstößt der Kunde mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die in Ziffer 2. III. genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er uns gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch Vermögensschäden. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, uns von Ansprüchen Dritter – gleich welcher Art – freizustellen, die aus den in das Internet gestellten rechtswidrigen Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.

5. Vertragsdauer, Kündigungsfristen

  1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
  2. Die Vertragsparteien sind berechtigt, den Vertrag erstmals nach einer Mindestlaufzeit von einem Monat mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsende durch schriftliche Erklärung zu kündigen.
    Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt.

6. Salvatorische Klausel

Sofern eine der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden sollte, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der incognito GmbH & Co. KG zum Download als PDF-Datei.

Stand: 01. Dezember 2012